Die Grünen  Norderney 

Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverband Norderney

GRÜNE regen Streaming der Rats- und Ausschusssitzungen an

Allerorten wird über den Stand der Digitalisierung diskutiert. Homeoffice, homeschooling oder Videokonferenzen gehören spätestens seit der Corona-Pandemie für viele zum Alltag.
Die Stadt Norderney hat aus Sicht der Insel-GRÜNEN hier einen erheblichen Nachholbedarf. So ist es den GRÜNEN ein Anliegen, dass in Zukunft alle Standardformulare auch online ausgefüllt werden können, so die Ortsverbandsvorsitzende Anne Schäfer.
Ein weiteres Problem sehen die GRÜNEN in der nur eingeschränkten Öffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen der letzten Monate. Seit dem Frühjahr letzten Jahres waren nur 20 Personen bei Ausschusssitzungen zugelassen, ohne dass an Lösungen zur Verbesserung der Transparenz der Ratsarbeit auf der Insel gearbeitet wurde.
In vielen anderen Städten und Gemeinden werden Ratssitzungen per Videostream übertragen. Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Sicherheitsvorkehrungen werde es Bürger:innen derzeit erschwert, persönlich an den Rats- und Ausschusssitzungen teilzunehmen. Auch Norderney sollte sich an die Möglichkeiten neuer Technologien nutzen. Sollten Live-Streams wegen unzureichender WLAN-Kapazitäten auf Norderney nicht möglich sein, könnten öffentliche Sitzungen auch aufgezeichnet und kurze Zeit später als Audiodatei auf die Homepage und somit allen Norderneyer Bürger:innen zur Verfügung gestellt werden. Das wäre ein erster und wichtiger Schritt hin zu einer transparenten Kommunalpolitik auch in schwierigen Zeiten. Darüber hinaus könnten sich sogar interessierte Gäste von den Initiativen und Wortbeiträgen der gewählten Ratsmitglieder ein Bild machen.

Seit 2016 besteht für niedersächsische Kommunen die rechtliche Möglichkeit, Sitzungen zu übertragen.
„Wir haben mit der Fraktion abgesprochen, dass diese hierzu einen Antrag stellt,“ so  Vorstandsmitglied Ronny Aderhold.
„Gerade in Zeiten, in denen die Pflege der Demokratie besonderer Aufmerksamkeit bedarf, hoffen wir natürlich auf die Unterstützung unseres Antrags durch die anderen Parteien“, so Schäfer.



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